Aktuelles
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat nun in Berlin Baufreigaben für insgesamt acht Straßenbauprojekte erteilt, die Baurecht erlangt haben. Das Volumen beträgt insgesamt 347 Millionen Euro. Unter den Projekten befin- det sich auch ein Teilstück der A1. „Ich freue mich, dass es in der letzten Sitzungswoche vor der Parlamentarischen Sommerpause und da- mit auch noch in dieser Legislaturperiode gel- ungen ist, die Finanzierungszusage für den letz- ten Lückenschluss auf der A1 zwischen Bram- sche und Neuenkirchen/Vörden sicherzustel- len“, erklärt Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp.

Wir trauern um unseren Altkanzler und lang- jährigen Parteivorsitzenden Helmut Kohl. Mit seinem Wirken hat er Deutschlands Wieder- vereinigung in einem freien und geeinten Eu- ropa erreicht. Europa und Deutschland waren und sind für ihn zwei Seiten derselben Medail- le. Ohne den Altkanzler hätte es die Wieder- vereinigung nicht gegeben. Gerne erinnern wir uns an seine Besuche im Landesverband Ol- denburg (Foto: 1998 in Cloppenburg). Mit un- serem angjährigen Landesvorsitzenden, dem Parlamentarischen Staatssekretär a.D. Man- fred Carstens, hat Helmut Kohl immer eng und vertrauensvoll zusammen gearbeitet.

Trotz aller bisherigen Bemühungen gibt es in der Fleischwirtschaft Handlungsbedarf
Deshalb freue ich mich, dass es uns unter Hin- zuziehung von Experten und in intensiven Be- ratungen gelungen ist, gezielte Maßnahmen gegen den teilweise gelebten Missbrauch auf den Weg zu bringen. Wie im Baugewerbe gilt zukünftig die Subunternehmerhaftung hin- sichtlich der Zahlung von Sozialversicherungs- beiträgen. Außerdem werden Lohnabzüge für Vorschüsse und die zur Verfügung Stellung von Arbeitsmitteln verboten. Für die bessere Kon- trolle durch die Behörden wird die Arbeitszeit- erfassung am selben Tag zur Pflicht. ....

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