Positive Effekte auf die medizinische Versorgung in der Wesermarsch verspricht sich der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler von der geplanten European Medical School in Oldenburg. „Wenn ein Medizinstudium künftig auch in Oldenburg möglich ist, wird das ein wichtiger Beitrag dazu sein, weiße Flecken bei der Ärzteversorgung im gesamten Nordwesten zu verhindern“, ist Björn Thümler überzeugt. Auch die beiden Krankenhäuser in der Wesermarsch könnten von der European Medical School profitieren, indem sie sich in das Ausbildungsnetzwerk einbrächten.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ansgar Focke aus Ganderkesee wird an der 15. Bundesversammlung am 18. März in Berlin teilnehmen. Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion hat heute 28 Delegierte bestimmt, die zur Wahl des Bundespräsidenten nach Berlin entsandt werden.     
Ansgar Focke freute sich über seine Benennung. "Es ist für mich eine große Ehre an der Bundesversammlung teilnehmen zu dürfen".    
Die Auswahl der CDU-Wahlleute aus Niedersachsen ist vielfältig. So könnte Denise Deters die jüngste Delegierte der Bundesversammlung sein. Das aktive Mitglied der Jungen Union (JU) aus Loccum wird erst eine Woche vor der Bundespräsidentenwahl 18 Jahre alt. Günter-Helge Strickstrack hingegen zählt sicherlich zu den ältesten Wahlmännern. Der 90-jährige Celler war erster JU-Vorsitzender Niedersachsens und nahm bereits aktiv am Gründungsparteitag der CDU Deutschlands im Oktober 1950 in Goslar teil.

"Unsere Heimat weckt sogar im fernen Japan Interesse. Wir scheinen etwas richtig gemacht zu haben“, so Franz-Josef Holzenkamps erste Reaktion auf die Gesprächsanfrage der japanischen Tageszeitung.

In dem heute in Cloppenburg stattgefundenen Gespräch interessierten Yutaka Ishiguro, Korrespondent aus dem Genfer Büro der „Yomiuri Shimbun“, insbesondere die Ursachen für den dynamischen wirtschaftlichen Wandel im Oldenburger Münsterland sowie die Bewältigung der Herausforderungen des demographischen Wandels.

Der CDU-Kreisvorsitzende Ansgar Focke hat auf die Äußerungen der Kreis SPD vom vergangenen Samstag reagiert. Die Kreis SPD hatte erklärt, dem Schuldenabbauprogramm des Landrates Frank Eger (SPD) nicht zuzustimmen, solange nicht gesichert sei, dass das Land die kommunalen Finanzen absichere. "Die SPD ist in dieser Frage unglaubwürdig. Anfang Februar hat die CDU/FDP-Koalition im Landtag einen Gesetzentwurf zur Niedersächsischen Schuldenbremse vorgelegt. Der Vorschlag ist mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt und sieht eine Finanzgarantie für die Kommunen vor. Die SPD im Kreis sollte ihre Landtagsabgeordneten auffordern dem Gesetzentwurf zuzustimmen, damit die Schuldenbremse des Landes und die Finanzgarantie für die Kommunen auch kommt", so Focke deutlich.

„Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Respekt sind die Meßlatte für ein vernünftiges Miteinander zwischen Politik und Menschen. Die CDU im Oldenburger Land ist sich dessen bewusst und hat deshalb  ihre Klausurtagung mit dem Vortrag von Klaus-Peter Schöppner über die ‚gute’ Gesellschaft begonnen“, erläutert Landesgeschäftsführer Ansgar Focke MdL den Auftakt der CDU-Landesvorstandsklausur. Schöppner, Geschäftsführer der tns-emnid GmbH, ist einer der an renommiertesten Demoskopen Deutschlands. Der Meinungsforscher referierte in seinem Vortrag über die auseinanderdriftende  Gesellschaft, den Vertrauensverlust in Politik und Wirtschaft und zeigte den Teilnehmern der Klausurtagung Lösungsmöglichkeiten auf.

Einig sind sich die Senioren darin, dass die Lebensstandardsicherung für Rentnerinnen und Rentner, gerade von Morgen wieder stärker in den Mittelpunkt des Interesses gerückt werden muss.

Landesvorsitzender Egon Müller aus Damme:

„Die solidarische Rentenversicherung muss auch in Zukunft mehr sein als eine Armut vermeidende Grundsicherung. Nur wenn die Rentenleistungen nach einem erfüllten Arbeitsleben deutlich oberhalb des Grundsicherungsniveaus liegen, behält die gesetzliche Rentenversicherung ihre Legitimation."

Die Niedersächsische Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) hat in einem Brief an den CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler angekündigt, dass sie sich nicht an der Finanzierung der geplanten Machbarkeitsstudie zur Wiedereröffnung des Bahnhaltepunkts Jaderberg beteiligen wird. Damit reagiert die LNVG auf die Unterschriftensammlung „Ja – zum Bahnhaltepunkt Jaderberg“, die Björn Thümler im Dezember weitergeleitet hatte. „Es ist bedauerlich, dass die LNVG hier weiterhin kein Entgegenkommen zeigt. Das sollte die Jaderberger und uns alle in der Wesermarsch aber nicht davon abhalten, weiter an der Wiedereröffnung des Haltepunkts zu arbeiten“, sagt Björn Thümler.

In der Diskussion um naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen im Zuge von Infrastrukturprojekten hat der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, heute gefordert, finanzielle Leistungen dem Ausgleich durch Flächen gleichzustellen. Von der vorrangig praktizierten Kompensation „verbrauchte Fläche durch die Ausweisung von Ausgleichsfläche zu ersetzen“ hält Thümler wenig. Der CDU-Fraktionsvorsitzende sagte: „Es ist angesichts der knappen Flächen in manchen Regionen nicht nachvollziehbar, dass mit hohem finanziellen Aufwand bester Ackerboden und bestes Grünland aus der Produktion genommen wird, um als Ausgleichsfläche zu dienen. Die finanziellen Mittel hierfür können an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt werden, um etwa wertvolle Biotope unter Schutz zu stellen.“

„Die Inklusion betont, im Gegensatz zur Integration, die Notwendigkeit der Schule, das Kind so anzunehmen wie es ist und sich an den Bedingungen des Kindes zu orientieren“, so der CDU Landtagsabgeordnete Björn Thümler.

Darüber hinaus  geht es gar nicht um eine Begriffsunterscheidung, sondern um eine laufende Entwicklung hin zur inklusiven Schule. Die Schulgesetzänderungen, die in dem für Niedersachsen vorliegenden Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP vorgesehen sind, ermöglichen allen Kindern einen barrierefreien und gleichberechtigten
Zugang zu unseren Schulen.

„Die Städtebauförderung des Bundes hilft  vielen Städten und Gemeinden  bei der städtebaulichen Entwicklung und ermöglicht nachhaltige Investitionen in die städtische Infrastruktur“ erklärt Thomas Kossendey die vom Bund getätigten Investitionen.